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Created with Fabric.js 1.4.5 DIREKTE DEMOKRATIE - QUO VADIS? 10. Februar 2006 Im Frühjahr 2011 beginnen die offiziellen Verhandlungen mit der Stadt. Nach rund zweijährigen intensiven Verhandlungen haben sich bei einem Sondergemeinderat zum Modell der Direkten Demokratie alle Parteien in der Stadt dafürausgesprochen, lediglich die ÖVP stimmte dagegen. Frühling 2011 17. April 2013 Bis vor kurzem galt es in der Stadt als gesichertes Rechtswissen, dass eine Mitwirkung des Gemeinderatesin ausgelagerten Gesellschaften nur in äußerst eingeschränktem Umfang möglich ist. Die obersten Juristen von Stadt undLand Salzburg haben allerdings in der Ausschusssitzung des Landtags am 3. Dezember 2014, unmissverständlich klargestellt, dass dem nicht so sei, sondern die Befugnisse des Gemeinderates deutlich weiter als bisher angenommen reichen. Die SPÖ macht einen Rückzieher und will das Modell nur noch in einer "abgespeckten" Variante beschließen. Die Bürgerinitiativen und die GRÜNEN wollen nach wie vor uneingeschränkte Umsetzung des paktierten Demokratiemodells und damit die "volle Dosis direkte Demokratie". Die Entscheidung wurde auf Wunsch der Stadt auf Februar 2015 vertagt. Die Initiativen-Plattform Aktion Grünland stelltdas erste Salzburger Manifest zur Demokratie mit der zentralen Forderung nach verpflichtender Bürgermitbestimmungöffentlich vorgestellt. Die Bürgerliste und die GRÜNEN Salzburgunterstützten diese Idee von Anfang an. 3. Dezember 2014
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